Titlebook: Verfassungsrechtliche Zul?ssigkeit von Sonderabgaben; Richard Staudacher Book 2004 Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2004 Abgabenrecht.Bun

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,Eigene Auffassung zu den verfassungsrechtlichen Zul?ssigkeitskriterien für Sonderabgaben,ben zahlreiche Einw?nde zu erheben sind. Im folgenden soll versucht werden, eigene Kriterien zu entwickeln. Dabei werden zun?chst zur besseren übersichtlichkeit die überlegungen und Ergebnisse, mit denen der eigene Ansatz operiert, in Abschnitt C I thesenf?rmig aufgelistet, bevor dann in den folgend

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sion. Ausgehend von seiner ersten bedeutenden Entscheidung zur Berufsausbildungsabgabe im Jahr 1980 hatte sich das?Bundesverfassungsgericht immer wieder mit der Zul?ssigkeit neuer Formen von Sonderabgaben zu besch?ftigen, zuletzt mit der Zul?ssigkeit der sog. Altenpflegeumlage. Die Entscheidungen fo

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Anwendung der eigenen Auffassung auf einige Beispiele von Sonderabgaben bzw. nichtsteuerlichen Abgachnitt C entwickelten eigenen Auffassung analysiert. Damit aber nicht nur Vergangenheitsbew?ltigung geleistet wird, sollen zus?tzlich einige Beispiele von lediglich diskutierten bzw. zwar gesetzlich bereits eingeführten, aber — soweit ersichtlich — h?chstrichterlich noch nicht entschiedenen Abgaben betrachtet werden.

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Zusammenfassung der Ergebnisse,die . eines Wirtschaftszweiges betreffen. Als Beispiele k?nnen genannt werden die F?rderung der heimischen Land- und Ern?hrungswirtschaft durch die Abgabe nach dem Absatz- fondsG und die F?rderung der nationalen Filmwirtschaft durch die Filmf?rderungsabgabe.