Titlebook: Handbuch der Eisenbahngesetzgebung in Preussen und dem Deutschen Reiche; R. Fritsch Book 1912Latest edition Springer-Verlag Berlin Heidelb

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Handbuch der Gesetzgebung in Preussen und dem deutschen Reichehttp://image.papertrans.cn/h/image/423370.jpg

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Allgemeine Bestmmungen,riften, die mit besonderer Beziehung auf die Eisenbahnen ergangen sind. Die eisenbahnrechtlichen Normen sind aber nicht durchweg auf jede Eisenbahn im weitesten Sinne des Worts, d. h. jede für Bef?rderungszwecke bestimmte Schienenbahn.) anwendbar, vielmehr bestehen unter den Eisenbahnen rechtlich er

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,Verwaltung der Staatseisenbahnen, Staatsaufsicht über Privateisenbahnen,, 1600 Millionen M. Betriebsausgabe, 500000 Angestellte), hat ihre gegenw?rtige Einrichtung durch AE. 15 Degz. 94 (Nr. 2a) erhalten. Die dem le?teren beigegebene Verwaltungsordnung*) ist in der Folge einigen ?nderungen unterzogen worden, mit denen wird die Verwaltung unter der oberen Leitung des Min

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Beamte und Arbeiter,tsverwaltungsdienstes1). Für die Beamten gelten z. B. die GeSetze betr. Erweiterung des Rechtsweges (24. Mai 61), betr. Zah-lung der BeamtenbeSoldung usw. (7. M?rz 08), betr. Gew?hrung von Wohnungsgeldzuschüssen (12. Mai 73 u. 25. Juni 10), betr. Konflikte bei gerichtl. Versolgungen wegen Amts- u. D

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,Eisenbahnbau, Grunderwerb und Rechtsverh?ltnisse des Grundeigentums, §21, 22: Fortgang der Bauarbeiten, Abnahme, §24: Bahnunterhaltung — und im Kleinbahngesetz (I 4 d. W.) — namentlich §5, 8, 17f., 47: Planfeststellung, §6, 7, 46: Wegebenutzung — enthalten. Die für den Bau von Staatseisenbahnen erforderlichen organisatorischen Vorschriften trifft die Verwaltungsordn

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Verpflichtungen der Eisenbahnen im Interesse der Landesverteidigung,verteidigung vermieden und die Bahnanlagen von vornherein den Anforderungen entsprechend gestaltet werden müssen, die von der Heresvermal tung demn?chst an den Berrieb der vollendeten Baht und an ihre Verteidigungsf?higkeit zu stellen sein werden. Die zu diesen Zwecken n?tige Mitwirkung der Miltt?rb

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Post- und Telegraphenwesen,es eigenen Betriebs auf die Interessen der Postverwaltung Rücksicht zu nehmen. Die beiderseitigen Beziehungen sind durch das Eisenbahn-Post-Gesetz und die dazu erlassenen Ausführungsvorschriften — Allgemeine Vollzugsbestimmungen und Bestimmungen betreffend die Verpflichtungen der Eisenbahnen untere-