Titlebook: Gewerblicher Rechtsschutz; Hartmut Eisenmann Book 1974 Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler, Wiesbaden 1974 Gebrauchsmusterrecht

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Susanne Scheren,Marcel HülsbeckAuf Grund der engen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den einzelnen Staaten besteht ein starkes Bedürfnis, die gewerblichen Schutzrechte über die einzelnen Staatsgrenzen hinaus auszudehnen. Diesem Zweck dient der internationale gewerbliche Rechtsschutz. Er wurde durch . herbeigeführt.

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Patentrecht,Gehen wir vom Gesetz aus. § 1 I PatG verlangt für eine Patenterteilung drei Voraussetzungen: Es mu? sich um eine . handeln, diese mu? . und . sein. Wenden wir uns diesen drei Merkmalen zu.

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Gebrauchsmusterrecht,Das Gebrauchsmusterrecht hat groBe Ahnlichkeit mit dem Patentrecht. Auch ..

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Geschmacksmusterrecht,Das Geschmacksmuster schützt — wie das Patent und Gebrauchsmuster — ein bestimmtes Ergebnis; auch ist es ein .. Es unterscheidet sich jedoch von diesen beiden Schutzrechten fundamental. W?hrend Patent und Gebrauchsmuster auf dem Gebiet der Technik liegen, geht das Geschmacksmuster in einen ganz anderen Bereich, n?mlich den der ?sthetik.

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Unlauterer Wettbewerb,Daneben liegt es aber auch im ., da? den Auswüchsen des Wettbewerbs entgegengetreten wird.

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